Haftung im Internet: Netz der vielen Stolperfallen

Auch wenn es manchmal so scheint: Das World Wide Web ist kein rechtsfreier Raum. Wer schon einmal Post vom Anwalt wegen illegalen Herunterladens von Inhalten bekommen hat, weiß nur allzu gut, dass im Internet bestimmte Regeln gelten. Haftung spielt so eine große Rolle für alle, die sich beruflich und privat intensiv mit dem Internet beschäftigen.

Internet als Neuland vor allen bei rechtlichen Fragen

Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel ist das Internet für viele noch „Neuland“. Vor allem jüngere Personen werden dieser Aussage nur ein müdes Lächeln abringen können.


Doch gerade in Bezug auf gesetzliche Regelungen hat Merkel nicht Unrecht. Hier hat sich der Gesetzgeber in vielen Fällen noch nicht angepasst. Allein mit dem Thema Streaming könnte man Bücher füllen. Schließlich ist dieser Bereich eine rechtliche Grauzone, in der vieles für die Legalität, aber auch vieles dagegen spricht.  Seit Jahren beschäftigen sich Rechtswissenschaftler mit diesem Thema Internet und versuchen Markenrechtsverletzungen zu konkretisieren. Sowohl in Frankreich (violation du droit des marques) als auch in Deutschland werden Markenverletzungen abgemahnt und nicht toleriert.
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Problem Störerhaftung: Haftung für das Fehlverhalten Dritter

Fest steht: Auch im Netz können Personen für ihr Fehlverhalten haftbar gemacht werden. Selbst wenn man nichts Falsches getan hat, erlauben es die Gesetze, dass man zur Rechenschaft gezogen wird. Bei der sogenannten Störerhaftung kann der Inhaber eines Internetanschlusses belangt werden, obwohl er selbst keine Straftat begangen hat. Dies passiert beispielsweise, wenn Dritte das WLAN des Beschuldigten zum Filesharing nutzen. Das Prinzip der Störerhaftung will die Bundesregierung jedoch zugunsten von freien WLAN lockern. Das freie Netz soll so einfacher von beispielsweise Gastronomiebetreiber angeboten werden. Für Privatpersonen ist jedoch geplant, dass es bei der bisherigen Regelung bleibt.
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Verstoß gegen Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht

Insbesondere Verstöße gegen das Urheberrecht sind im Internet keine Seltenheit, etwa wenn man Lieder aus dem Netz herunterlädt. Doch auch beim Übernehmen von Inhalten Dritter ohne Quellenangabe verletzen Verbraucher Urheberrechte. Gerade Website-Betreibende sollten daher genau darauf achten, nur erlaubten Content – egal, ob in Form von Videos, Logos, Siegeln, sonstigen Bildern oder Texten – zu übernehmen. Auch Verstöße gegen das Markenrecht führen schnell zu einer Unterlassungserklärung und gegebenenfalls zu Schadensersatzansprüchen. Gleiches gilt beim Verstoß gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. Das Internet stellt so viele Stolperfallen dar, in die Verbraucher tappen können.

Wer sich auf das „Neuland“ spezialisiert hat und beruflich sein Geld damit verdient, Webseiten so zu optimieren, dass die leichter nach einer Suchanfrage in einer Suchmaschine gefunden werden, der muss neben diesen Risiken mit mindestens einem weiteren rechnen. Denn wenn die Internetseite durch Optimierungsmaßnahmen nicht nach oben, sondern stattdessen nach unten in den Suchergebnissen wandert, ist ein Schadenersatzanspruch nach Informationen der SEO-Haftpflichtbroschüre „Abgestraft und Abgemahnt“ grundsätzlich denkbar.